Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, das am 27. Januar 2021 veröffentlicht wurde, ist in diesem Monat um 0,4 Punkte auf 100,2 Punkte gefallen. Das ist der erste deutlichere Rückgang seit dem ersten Lockdown. Dennoch verbleibt der Frühindikator im leicht positiven Bereich. Die Arbeitsagenturen erwarten, dass der Arbeitsmarkt insgesamt auch einem verlängerten Lockdown standhalten kann, so die Forscher. Die Corona-Eindämmungsmaßnahmen seit November 2020 führen nach deren Analyse zu deutlich geringeren wirtschaftlichen Einbrüchen als im Frühjahr 2020.

Das Bundeskabinett beschloss am 27. Januar 2021 den Jahreswirtschaftsbericht 2021 mit dem Titel „Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken“. Die Bundesregierung erwartet für 2021 einen Zuwachs des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) um drei Prozent. Zudem wird prognostiziert, dass die Arbeitslosenquote 2021 stabil bei 5,8 Prozent bleibt und die Zahl der registrierten Arbeitslosen voraussichtlich leicht um 76.000 Personen zurückgehen wird. Des Weiteren soll der Anstieg des Verbraucherpreisniveaus in diesem Jahr mit 1,5 Prozent wieder deutlich höher ausfallen als 2020. Die gesamtstaatliche Schuldenquote ist 2020 auf rund 70 Prozent des BIP gewachsen, die Prognose für 2021 geht davon aus, dass die Schuldenquote nochmals auf 72,5 Prozent des BIP steigen wird. Die Bundesregierung startete 2020 ein umfangreiches Konjunkturprogramm, das in der Summe der Haushaltsansätze für 2020 und 2021 ein Gesamtvolumen von rund 180 Milliarden Euro aufweist, darunter rund 40 Milliarden Euro in 2021 für die Corona-Unternehmenshilfen.

Unter folgendem Link finden Sie die aktuelle niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Anlagen:

• Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung)
• Niedersächsische Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung der Corona-Pandemie (Niedersächsische Quarantäne-Verordnung)
• Pressemitteilung zur Neuen Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung

Am 20. Januar 2021 nahm das Plenum des Europäischen Parlaments die Entschließung zur „Stärkung des Binnenmarkts: die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs“ an. Dafür votierten 462 Abgeordnete, dagegen stimmten 120 Abgeordnete, 108 Abgeordnete enthielten sich. Zu denjenigen, die dagegen votierten, gehörte unter anderem die gesamte Linke-Fraktion (GUE/NGL) mit ihrem Schattenberichterstatter Martin Schirdewan (DIE LINKE). Zudem enthielt sich fast die komplette Grünen-Fraktion. Darunter war nicht zuletzt Anna Cavazzini (Bündnis 90/Die Grünen), Schattenberichterstatterin und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Sprecher beider Fraktionen betonten, dass sie sich insbesondere in Bezug auf Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und hohe Qualitätsstandards mehr gewünscht hätten. Gleichwohl konnten – nicht zuletzt durch das Engagement des BFB – gegenüber dem ursprünglichen Berichtsentwurf des dänischen Abgeordneten Morten Løkkegard (Renew Europe) Verbesserungen erzielt werden. So hatte etwa der Berichtsentwurf noch suggeriert, dass nationale (Berufs-)Regulierungen grundsätzlich negativ seien, oder behauptet, die Geltendmachung übergeordneter Gründe des Allgemeininteresses dienten in der Regel lediglich der Marktabschottung. Beides ist in dieser Pauschalität im Text nun nicht mehr zu finden.

Unter folgendem Link finden Sie die aktuelle niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus:
https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html

Lockdown und Kontaktbeschränkungen in Folge der Corona-Pandemie sorgten im Mittelstand für einen kurzfristigen Digitalisierungs- und Innovationsschub. Die angespannte finanzielle Situation führte jedoch im weiteren Krisenverlauf zu mehr Zurückhaltung bei den Innovationsaktivitäten. Dies ergab eine Sonderbefragung im Rahmen des KfW-Mittelstandspanels im September 2020, die am 20. Januar 2021 veröffentlicht wurde. Daraus ging hervor, dass 25 Prozent der Mittelständler ihre Innovationsaktivitäten aufgrund der Corona-Krise zurückfuhren, aber nur zehn Prozent ihre diesbezüglichen Anstrengungen ausweiteten. Hinsichtlich der Digitalisierung ist der Impuls aktuell noch positiv. Hier gaben 23 Prozent an, ihre Aktivitäten ausgebaut zu haben, 14 Prozent verringerten jedoch ihre Tätigkeiten in diesem Feld.