Ausgaben des Bundes zwischen 2005 und 2020

Ausgaben des Bundes zwischen 2005 und 2020

Die Gesamtausgaben des Bundes in jeweiligen Preisen stiegen nach den Ergebnissen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) in den Jahren von 2005 bis 2020 um 55,9 Prozent von 325,9 Milliarden Euro auf 508,2 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt am 6. Dezember 2021 mitteilte, erhöhten sich die Einnahmen des Bundes in Abgrenzung der VGR im selben Zeitraum um 51 Prozent von 279,3 Milliarden Euro auf 421,7 Milliarden Euro. Beim Anstieg der Einnahmen und Ausgaben in jeweiligen Preisen muss die Entwicklung der Verbraucherpreise berücksichtigt werden, die im genannten Zeitraum um 22,7 Prozent stiegen. Am stärksten stiegen die Ausgaben des Bundes im 15-Jahres-Vergleich im Aufgabenbereich „Gesundheitswesen“: Die Ausgaben haben sich hier von 4,7 Milliarden Euro 2005 auf 27,7 Milliarden Euro 2020 fast versechsfacht und machten 5,4 Prozent der Gesamtausgaben aus. Aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stiegen die Ausgaben alleine von 2019 auf 2020 auf mehr als das Vierfache (plus 306,4 Prozent).

Pandemie zeigt Folgen in fast allen Lebensbereichen

Pandemie zeigt Folgen in fast allen Lebensbereichen

Über die körperliche Gesundheit hinaus hat die COVID-19-Pandemie gravierende Auswirkungen auf fast alle Lebensbereiche, die für das individuelle Wohlbefinden wichtig sind. Das zeigt eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom Ende vergangener Woche. Untersucht werden insgesamt elf Dimensionen, die maßgeblich mitbestimmen, ob es Menschen gut geht: Einkommen und Wohlstand, Arbeit und Arbeitsplatzqualität, Wohnsituation, bürgerschaftliches Engagement, Gesundheit, Umwelt, Sicherheit, subjektives Wohlbefinden, soziale Beziehungen, Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben sowie Wissen und Fähigkeiten. Die Studie betrachtet außerdem soziale, gesamtwirtschaftliche und umweltbezogene Nachhaltigkeitsfaktoren. Wie stark eine Person die Folgen der Krise zu spüren bekam, hat der Studie zufolge viel mit dem Alter, dem Geschlecht, der Herkunft, der beruflichen Tätigkeit und Qualifikation sowie dem Lohnniveau zu tun. Zwischen 2019 und 2020 ist der Anteil der Menschen, die eine geringe Lebenszufriedenheit angeben, in Deutschland von acht auf sechs Prozent zurückgegangen und für die OECD von elf auf zwölf Prozent gestiegen.

OECD-Wirtschaftsausblick 2021

OECD-Wirtschaftsausblick 2021

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) stellte am 1. Dezember 2021 ihren halbjährlichen Wirtschaftsausblick vor, inklusive einer Länderanalyse für Deutschland. Die Freien Berufe werden darin nicht explizit angesprochen. Für dieses Jahr rechnet die OECD damit, dass das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland um 2,9 Prozent wächst. Für 2022 wird ein Wachstum von 4,1 Prozent und für 2023 von 2,4 Prozent prognostiziert. Die OECD empfiehlt der Politik höhere Infrastrukturinvestitionen, die zur Beschleunigung der Digitalisierung und der Energiewende führen würden. Zudem stellt die OECD fest, dass dank der Ausweitung der Kurzarbeitsregelung während der Corona-Krise Beschäftigungseinbußen verhindert werden konnten. Überdies erfordert das Auslaufen der Kurzarbeitergeldregelung einer Verbesserung der aktiven Arbeitsmarktpolitik, vor allem der Weiterbildung, welche den Wechsel in besser bezahlte Stellen erleichtern würde.

Verhältnismäßigkeitsprüfung in Deutschland mangelhaft umgesetzt?

Verhältnismäßigkeitsprüfung in Deutschland mangelhaft umgesetzt?

Die Europäische Kommission kommt zumindest zu diesem Schluss und leitete daher am 2. Dezember 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen 18 Mitgliedstaaten – darunter Deutschland – ein. Die EU-Kommission stellte nach eingehender Prüfung der nationalen Umsetzungsmaßnahmen fest, dass verschiedene Anforderungen der Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen nicht ordnungsgemäß umgesetzt wurden und somit die Gefahr besteht, dass die Richtlinie in der Praxis nicht wirksam sein könnte. Gegenwärtig ist nicht bekannt, welche Punkte in Deutschland konkret bemängelt werden. Über alle adressierten Mitgliedstaaten hinweg werden aber Beispiele genannt. Diese reichen von nicht oder nicht ausreichend berücksichtigten Reglementierungen über nicht korrekt umgesetzte Kriterien der Verhältnismäßigkeitsprüfung bis hin zu nicht vorhandenen Vorkehrungen für die erforderlichen verfahrenstechnischen Garantien (zum Beispiel Objektivität der Prüfungen, wirksame Ex-post-Überwachungsmechanismen sowie Information und Einbeziehung der Interessenträger). Alle betroffenen Mitgliedstaaten haben nun zwei Monate Zeit, um auf das Aufforderungsschreiben der EU-Kommission zu antworten.

Demografische Entwicklung lässt Arbeitskräfteangebot stark schrumpfen

Demografische Entwicklung lässt Arbeitskräfteangebot stark schrumpfen

Die Zahl der Erwerbspersonen, die dem Arbeitsmarkt potenziell zur Verfügung stehen, sinkt langfristig aufgrund des fortschreitenden demografischen Wandels. Selbst bei einer steigenden Erwerbsquote der Frauen und der Älteren sowie einer jährlichen Nettozuwanderung von 100.000 Personen wird sie von 47,4 in 2020 auf voraussichtlich 44,4 Millionen zurückgehen. Nur mit einer jährlichen Nettozuwanderung von 400.000 Personen bliebe das Arbeitskräfteangebot bis 2060 nahezu konstant. Das geht aus einer am 23. November 2021 veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Demografisch bedingt nimmt das sogenannte Erwerbspersonenpotenzial ohne Zuwanderung bis 2035 um 7,2 Millionen, bis 2060 sogar um insgesamt 16 Millionen Arbeitskräfte ab.

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